Kategorie: Allgemein

Was man wissen muss zu den jüngsten Reformen des BGB, zum Abschreckungsargument des EuGH und zur Mitwirkung von Juristen am nationalsozialistischen Unrecht. Aktuelle Gesetzgebung: Referentenentwurf für ein Gesetz zur Änderung des Ehenamens- und Geburtsnamensrechts, Volltext auf den Seiten des BMJ Aktuelle Literatur: Benjamin Kesisoglugil und David Lang: Ein Jahr „Schuldrechtsreform 2022“ – ungeklärte Fragen zum […]

Was plant die EU-Kommission mit Blick auf ein Right to repair? Was ist der Unterschied zwischen Auflassungsvormerkung und Eigentumsvorbehalt? Und was sollte man über Thermofenster wissen? Aktuelle Gesetzgebung: Kommissionsvorschlag für eine Richtlinie zum Recht auf Reparatur, Volltext pdf Aktuelle Literatur: Eray Gündüz und Maria-Viktoria Runge-Rannow: Auflassungsvormerkung und Eigentumsvorbehalt – zum System der §§ 883 II […]

Was ist eine Prozessfinanzierung? Wie schaut’s aus im Metaverse? Und was sagt der BGH zum gutgläubigen Zweiterwerb einer Vormerkung? Aktuelle Gesetzgebung: Vorschlag für eine Richtlinie zur Regelung der Finanzierung von Rechtsstreitigkeiten durch Dritte (Prozessfinanzierung), Volltext Aktuelle Literatur: Birke Häcker: Die Rolle der Rechtsprechung im Zivilrecht: Eine rechtsvergleichende Etüde, ZEuP 2023, 10-41 Markus Kaulartz, Alexander Schmid […]

Wie kann man zukünftig die JuS lesen? Was ändert sich an der BGH-Rechtsprechung zu Schockschäden? Und was muss man zum Widerruf einer Schenkung wissen? Juristische Fachzeitschriften Kritischer Beitrag von Matthias Goldmann auf Twitter Innenperspektive aus dem Verlag: Anke Zimmer-Helfrich: Rolle und Aufgabe von juristischen Fachzeitschriften – Gedanken zu 25 Jahren MMR, MMR 2023, 1-2 Aktuelle […]

Was ist ChatGPT? Was sagt der BGH zum Zugang bei E-Mails unter Geschäftsleuten? Und wer haftet, wenn ein Auto per Hund den Menschen beißt? Hier geht’s lang zu ChatGPT Aktuelle Literatur: Ann-Marie Kaulbach: Vertragsschluss ohne Willenserklärung? JZ 2022, 1148-1156 Ann-Kristin Mayrhofer: Die produkthaftungsrechtliche Verantwortlichkeit des „Trainer-Nutzers“ von KI-Systemen, RDi 2023, Januarheft Anton Zimmermann: Die Präklusion […]

Wann dürfen Richter zoomen? Wie viel wert ist eine datenschutzrechtliche Einwilligung? Und worum streitet man sich in der Münchener Anwaltskammer? Aktuelle Gesetzgebung: Gesetz zur Förderung des Einsatzes von Videokonferenztechnik in der Zivilgerichtsbarkeit und den Fachgerichtsbarkeiten Volltext des Referentenentwurfs als PDF Aktuelle Literatur: Emanuel V. Towfigh und Alexander Gleixner: Smartbook Grundrechte, Nomos 2022, frei verfügbar im […]

Welches Update plant die EU im Produkthaftungsrecht? Welches Recht gilt für den Nachkauf einzelner Softwarefunktionen? Und wie weit geht der Pfändungsschutz bei psychisch erkrankten Menschen? Aktuelle Gesetzgebung: Vorschlag COM(2022) 496 final für eine Richtlinie zur Anpassung der Vorschriften über außervertragliche zivilrechtliche Haftung an künstliche Intelligenz (Richtlinie über KI-Haftung), Volltext des Richtlinienvorschlags als PDF Aktuelle Literatur: […]

Welches neue Gesetz gibt es für Whistleblower? Welche Rechtsprobleme entstehen durch die Digitalisierung des Autos? Und wann verjährt ein Schadensersatzanspruch auch nach 30 Jahren nicht? Aktuelle Gesetzgebung: Hinweisgeberschutzgesetz Regierungsentwurf in BT-Drs. 20/3442 Aktuelle Literatur: Thomas Söbbing und Katharina Groß, Einzelne Rechtsfragen der Digitalisierung in der Automobilbranche, CR 2022, 613-620 Alexander Scheuch und Marcel Scholz, Steuerrechtliche […]

Gibt es einen Rechtsanspruch auf Entschuldigung? Kann man beim Ausfall einer Veranstaltung die Tickethändlerin in Anspruch nehmen? Und trägt man beim Dooring ein Mitverschulden, wenn man zu nah an Autos vorbeiradelt? Aktuelle Gesetzgebung: Legal Tech im Zivilprozess Programm und Anmeldung auf der Webseite von ML Tech Aktuelle Literatur: Jochen Hoffmann und Johanna Bierlein: „One-size-fits-all“-AGB in […]

Gibt es bald eine neue Form der GmbH? Bekommt man Schmerzensgeld bei Verstößen gegen das Datenschutzrecht? Und was sagt der BGH zur Sittenwidrigkeit bei Fast-Geschäftsunfähigkeit? Aktuelle Gesetzgebung: Gesellschaft mit gebundenem Vermögen Gesetzesentwürfe Erläuterungen bei Anne Sanders, Vermögensbindung und „Verantwortungseigentum“ im Entwurf einer GmbH mit gebundenem Vermögen, NZG 2021, 1573-1582 Kritik an der ersten Version des […]