In der siebten Folge von #fussnote geht es um massenweise Abmahnungen, wohhlbekannt bei illegalem Filesharing, Impressumspflichten oder irreführender Werbung. Aber: Bringen Abmahnungen irgendetwas außer Anwaltsgebühren? Wird das Recht hier zum Selbstzweck oder haben Urheber und Wettbewerber der Abgemahnten wirklich etwas davon? Aus der Abteilung Rechtsprechung diesmal zwei Blüten aus den Rechtsmittelinstanzen: Textbausteinsalat vor dem OLG Naumburg und die Kressbronner Uferkrawatte vor dem BGH…
- Textbausteinsalat in der Berufungsinstanz: OLG Naumburg v. 12. September 2019, 1 U 168/18, Volltext
- Kressbronner Uferkrawatte: BGH v. 5. September 2019, III ZR 218/18, Volltext
- Dilator vergessen: AG Mönchengladbach-Rheydt v. 22. Oktober 2019, 22 Ds 595/18, Volltext noch nicht verfügbar, Urteilsbesprechung bei LTO
- Mangelhaftes Schlaferlebnis in zwei Einzelbetten auf rutschigen Fliesen: AG Mönchengladbach v. 25. April 1991, 5a C 106/91, Volltext