#fussnote

In der siebten Folge von #fussnote geht es um massenweise Abmahnungen, wohhlbekannt bei illegalem Filesharing, Impressumspflichten oder irreführender Werbung. Aber: Bringen Abmahnungen irgendetwas außer Anwaltsgebühren? Wird das Recht hier zum Selbstzweck oder haben Urheber und Wettbewerber der Abgemahnten wirklich etwas davon? Aus der Abteilung Rechtsprechung diesmal zwei Blüten aus den Rechtsmittelinstanzen: Textbausteinsalat vor dem OLG Naumburg und die Kressbronner Uferkrawatte vor dem BGH…

• Textbausteinsalat in der Berufungsinstanz: OLG Naumburg v. 12. September 2019, 1 U 168/18, Volltext
• Kressbronner Uferkrawatte: BGH v. 5. September 2019, III ZR 218/18, Volltext
• Dilator vergessen: AG Mönchengladbach-Rheydt v. 22. Oktober 2019, 22 Ds 595/18, Volltext noch nicht verfügbar, Urteilsbesprechung bei LTO
• Mangelhaftes Schlaferlebnis in zwei Einzelbetten auf rutschigen Fliesen: AG Mönchengladbach v. 25. April 1991, 5a C 106/91, Volltext

In der sechsten Folge von #fussnote sprechen wir über Social Media für Studierende und Anwaltschaft. Was machen Juristinnen und Juristen überhaupt in sozialen Medien? Wem müsst Ihr unbedingt folgen? Und was bringt es Euch? – Aus einer ganz anderen Ecke unsere beiden Urteile: Examensrelevantes Mietrecht. Hier sind unsere Links zu Folge 6:

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• „Kauf bricht nicht Miete“ gilt nicht für Grundstücke, für die nur ein Nutzungsrecht gilt: BGH v. 4. September 2019, XII ZR 52/18, Volltext
• Erstes Musterfeststellungsurteil vom OLG München zur Unwirksamkeit einer verfrüht angekündigten Mieterhöhung: OLG München v. 15. Oktober 2019, MK 1/19, Volltext

In der fünften Folge von #fussnote sprechen wir über Allgemeine Geschäftsbedingungen. Warum werden AGB’s eigentlich grundsätzlich Vertragsinhalt, obwohl sie keiner liest und die Zustimmung dazu insofern offensichtlich blind erfolgt? Welche Blüten treibt der AGB-Erfindungsreichtum in der unternehmerischen Praxis? Und welche AGB’s sind besonders häufig unwirksam? – Bei den Rechtsprechungstipps diesmal: Zwei Urteile über große und kleine Tiere. Hier sind unsere Links zu Folge 5:

• Volker Möhrke, Die AGB-Kontrolle nach §§ 305 ff. BGB in der Zivilrechtsklausur, ZJS 2015, 31-38 (pdf)
• Wisente auf Abwegen: BGH v. 19. Juli 2019, V ZR 177/17
• Floh zu Besuch: LG Köln v. 11. September 2019, 3 O 331/18

In der vierten Folge von #fussnote geht es um kollektiven Rechtsschutz, also Sammelklagen, die neue Musterfeststellungsklage, aber auch materiell-rechtliches Zeug wie Strafschadensersatz (punitive damages) nach US-Vorbild. Warum zahlt McDonald’s eine Vergleichssumme im hohen sechsstelligen Bereich für einen Becher verschüttetem Kaffee? Warum raten Kanzleien VW-Kunden inzwischen, schnell wieder aus der Musterfeststellungsklage auszusteigen? Unsere #fussnote weiß mehr… Hier ein paar Links zu Folge 4:

• Harvard Law Case Information zum Fall Stella Liebeck v. McDonald’s Restaurants
• EuGH v. 11. September 2019, Az. C-143/18 (Romano) zum Ende des ewigen Widerrufsrechts bei vollständig abgewickelten Verbraucherdarlehensverträgen
• 225.000 Euro Rabattguthaben bei O2/Telefónica: OLG München v. 12. Dezember 2019, 8 U 178/19, Volltext

In der dritten Folge von #fussnote sprechen wir über juristische TV-Serien. Better Call Saul gefällt uns am besten, aber es gibt ja auch noch Suits & Co. Die zwei Urteile, auf die wir eingehen, kommen mal wieder vom BGH:

• BGH-Urteil zur Rückabwicklung einer Schenkung innerhalb der Familie: BGH v. 18. Juni 2019, Az. X ZR 107/16
• BGH-Urteil zur Amazon-Listung von Fremdanbietern bei der Suche nach eingetragenen Marken: BGH v. 25. Juli 2019, I ZR 29/18

In der zweiten Folge von #fussnote geht es vor allem um das Thema Rechtsschutzversicherung. Außerdem werfen wir einen Blick auf examensrelevante Urteile zum Inhalts- bzw. Erklärungsirrtum und zur Ersitzung. Hier sind die Volltexte:

• Urteil des OLG Hamm zu Irrtümern beim Pferdekauf: OLG Hamm v. 4. April 2019, Az. 5 U 40/18
• BGH-Urteil zur Beweislast bei der Ersitzung: BGH v. 19. Juli 2019, V ZR 255/17

 

In der ersten Folge von #fussnote geht es um das juristische Staatsexamen, um Matratzen und Widerrufsrechte und um Schnäppchenjäger vs. Abbruchjäger. Hier einige Online-Quellen, über die wir sprechen:

• Update der Juristenausbildung: Editorial zu Heft 15 der NJW 2019 von Katrin Gierhake
• BGH-Urteil zu Matratzen als (kein) Hygieneartikel: BGH v. 3. Juli 2019, Az. VIII 194/16
• BGH-Urteil zu Abbruchjägern auf eBay: BGH v. 22. Mai 2019, VIII ZR 182/17

Ab sofort gibt es jeden zweiten Freitag eine neue Folge #fussnote – den Podcast mit zwei Juristen und drei Meinungen. Der Podcast ist kostenfrei abrufbar auf Spotify und bei Apple iTunes. Wir nehmen uns jeweils ein Schwerpunktthema vor und machen auf zwei aktuelle Urteile aufmerksam. Aber Vorsicht: Examensrelevant!

Dr. Dominik Herzog ist Rechtsanwalt und betreibt einen der größten YouTube-Kanäle im juristischen Bereich.

Dr. Martin Fries ist Privatdozent an der LMU München mit einem Faible für Zivilrecht, Zivilprozessrecht und Legal Tech.